PNP 19.09.20:Stadtrat noch kein "homogener Haufen"

Veröffentlicht am 22.09.2020 in Ortsverein

SPD-Mitgliederversammlung zieht Bilanz über erste Zeit im Stadtrat und wählt Delegierte

Neuötting. Bei ihrer Mitgliederversammlung am Mittwoch im Stadtsaal hat der SPD-Ortsverein erste Schritte für die im nächsten Jahr bevorstehende Bundestagswahl gemacht und einen Rückblick auf die vergangenen Monate gegeben. Durch die Corona bedingten Abstandsregeln sei es, so betonten Vorsitzender Peter Haugeneder und Kassier Jürgen Gastel gleichermaßen, schwieriger geworden, miteinander zu kommunizieren. Das wirke sich vor allem im Stadtrat aus.

SPD-Ortsvorsitzender und Bürgermeister Peter Haugeneder sprach von einer "sehr sonderbaren Stimmung in den Sitzungen", die durch den großen Abstand entstehe. Ohne Mikrofon sei kaum eine Verständigung möglich. Haugeneder erinnerte auch an die Wahl, an das Ende des Wahlkampfs, der in der ersten Pandemie-Woche stattgefunden habe. Auch wegen Corona sei es "zum Glück keine Stichwahl" geworden, sagte Haugeneder. Das 63-Prozent-Ergebnis für ihn sei auch ein Beweis für die gute Arbeit, die in den vergangenen zwölf Jahren geleistet worden sei. Dass die SPD im Stadtrat zwei Mandate verloren habe, sei womöglich auch dem allgemeinen Trend geschuldet, dass Klimathemen als grüne Themen aktuell mehr gewichtet würden als soziale Themen. Aber es hätten auch drei Mandatsträger der SPD dieses Jahr nicht mehr kandidiert. Jetzt seien auch neue Kollegen eingezogen – so gebe es einen personellen Erneuerungsprozess. Im Stadtrat, so Haugeneder, entstehe manchmal der Eindruck, man hätte die Themen der letzten Jahre vernachlässigt. Aber etwa Klimaschutz treffe ja nicht die Kommunen allein.