Die nächsten Termine der Stadtratssitzungen
Jeweils am Mittwoch vor den Stadtratssitzungen treffen wir uns um 19 Uhr zur Fraktionssitzung im Gasthaus zur Krone ( Dörfl ) in Neuötting.
Wir diskutieren dort vorab die öffentlichen Themen öffentlich. Das heißt, interessierte BürgerInnen Neuöttings sind bei uns herzlich willkommen.
Unsere nächste Fraktionssitzung ist am Mittwoch, 8. April 09 um 19 Uhr im Gasthaus Krone (Dörfl).
Klausurtagung im März 2009
Am Freitag Nachmitag hat die SPD-Fraktion sich zur Klausurtagung getroffen. Neben aktuellen Themen standen die zukünftigen, eventuell möglichen Entwicklungen Neuöttings im Mittelpunkt der konzentrierten Diskussionen.
SPD-Fraktionsführer Jürgen Gastel hatte eine gutausgearbeitete Liste mit aktuellen Themen und politischen Aussagen als Grundlage der Diskussion vorbereitet, in der die Ergebnisse der letzten Klausurtagung zusammengefaßt waren. Fragen, mit denen sich die SPD-Fraktion inhaltlich auseinandersetzte waren z.B.
die Nutzungsmöglichkeiten des früheren Forumgeländes,
familienfreundliches Neuötting,
Neuötting als attaktiver Lebensraum für Senioren,
Wohnbebauung,
Servicestadt Neuötting,
soziale Projekte in der Stadt,
Integration.
Ergebnisse der Fraktionsklausur werden in die Stadtratsarbeit der nächsten Monate einfließen.
U.G. 03.09.
Fraktionssitzung im Mai
Die neue SPD-Stadtratfraktion hat sich intensiv auf die erste Stadtratsitzung vorbereitet: auf der Tagesordnung stand unter anderem die Verabschiedung der städtischen Haushalts. In das umfangreiche Zahlenwerk arbeitete sich die Fraktion ikonzentriert ein und brachte einige Änderungsvorschläge mit ein, die so auch akzeptiert wurden.
Fraktionssprecher Jürgen Gastel bewertete in der Stadtratsitzung den Haushalt aus Sicht der SPD: viele Vorgaben ergeben sich aus den Beschlüssen des vergangenen Jahres (so z.B. der Stadtplatzumbau, die Einrichtung der Kinderkrippe in Alzgern, Kanalisation). Durch gemeinsame Arbeit am Haushalt konnte eine Verbesserung der Mittelzuweisung an den Vermögenshaushalt erfolgen. Dank der guten Einnahmesituation wird der Haushalt heuer als zufriedenstellend beurteilt.
- Konzentration auf den Haushalt 2008
Konstituierende Sitzung am 8. Mai
Die erste, konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrats ist am Donnerstag, 8. Mai 2008 um 16 Uhr im Stadtsaal. Diese Sitzung ist öffentlich.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
die Vereidigung von Peter Haugeneder als 1. Bürgermeister,
die Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder,
die Wahl des weiteren Bürgermeisters bzw. Stellvertreter/innen des 1. Bürgermeisters,
der Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat,
die Festlegung der Referate und die Bestimmung der Referenten.
Außerdem werden die ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder für ihre Tätigkeit geehrt.
U.G. 5.5.08
Thomas Holzinger - neu im Stadtrat
- Fraktionssitzung: Uta Dietl, Jürgen Gastel und Thomas Holzinger
Für den ausgeschiedenen Stadtrat Siegfried Richter rückt Thomas Holzinger in den Stadtrat nach. Vereidigt wird er in der Sitzung am Donnerstag, 16. November. Thomas Holzinger wohnt in Alzgern.
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Stadtmarketing
Die SPD-Fraktion hat den CSU-Antrag zum Stadtmarketing unterstützt und um wichtige Punkte ergänzt und erweitert. Wir freuen uns über die große Zustimmung im Stadtrat zu beiden Anträgen.
Folgende Vorschläge erläuterte Stadtrat Jürgen Gastel für die SPD-Fraktion:
zum Punkt Gewerbe:
nachdrückliche Suche für eine Nutzung der ehemaligen BAVARIA Hotelfachschule in Alzgern, z.B. Weiterführung als Hotelfachschule, Reha-Zentrum, Schulungs- oder Seminarstätte
zum Punkt Wohnen:
Wir möchten den hohen Wohnwert in Neuötting und Alzgern herausgestellt wissen, z.B. die gute Infrastruktur, reizvolle Freizeitmöglichkeiten, vielseitige Angebote voon Vereinen und Verbänden, sehr gute Bildungsangebote von Kinderkrippe bis Schulzentrum, interessantes Kulturangebot, traditionelle und neue Feste, Märkte und Veranstaltungen und vieles mehr.
zum Punkt Öffentlichkeitsarbeit:
Alle Informationen sollen im Internet als pdf-Datei zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden - bei der Erarbeitung einer attraktiven Standort-Marketing -Mappe soll mit entsprechende Fachbereichen der umliegenden FH Kontakt aufgenommen werden, um evtl. Studenten für das Thema zu gewinnen und einzubinden.
Ergänzung: Punkt Tourismus:
Wir schlagen vor, eine Analyse zu erstellen, die klärt, wie Neuötting in diesem Bereich neue Angebote sinnvoll erstellen kann. (z.B. Fahrrad- und Wohnmobiltourismus, Campingplatz)
06.06
SPD-Fraktion: Vorschläge zum Schwerpunktthema Kinder-und Familienfreundlichkeit
Familienfreundlichkeit soll nach Meinung der SPD-Fraktion zum Qualitätsmarkenzeichen der Stadt Neuötting werden. Schon in vergangenen Sitzungen hat die Fraktion darauf hingewiesen und noch mehr Engagement gefordert. In der Maisitzung hat Stadträtin Ulrike Garschhammer als Antwort auf den Antrag von Stadtrat Veit Hartsperger eine umfassende Liste von weitergehenden Vorschlägen vorgestellt:
Die SPD-Fraktion möchte das Thema "Familienfreundliches Neuötting" zum Gegenstand einer inhaltlichen Stadtratsdiskussion machen, damit Perspektiven und konkrete Weiterentwicklungen auf den Weg gebracht werden können.
Die Verwaltung soll jährlich einen Bericht geben über die Zahl der Kinder nach Jahrgängen, die Situation in Krippe, Kindergärten und Hort (Wartelisten, freie Plätze) damit entsprechend geplant werden kann.
Außerdem schlägt die SPD-Fraktion kurzfristig umsetzbare, kostengünstige Maßnahmen vor, die für Familienfreundlichkeit stehen:
- Ansprechpartner/in für Familien beim "Bürgerservice" im Rathaus
- Informationswand für Familien im Rathaus-Eingangsbereich: (Flyer von Vereinen und Einrichtungen, die Angebote für Familien haben, "Schwarzes Brett" für Familien)
- regelmäßige Nutzung des Foyer-Bereichs für Ausstellungen von Schulen, Kindergärten oder andere Kinder-/Jugendgruppen
U.G. 5.06
SPD-Fraktion
Vor der Beratung der SPD-Fraktion brachte der SPD-Geschäftsführer Thomas Holzinger die vielen Preise vorbei, die es beim SPD-Ostereiersuchen heuer gibt.
Schwerpunkt der Beratungen im öffentlichen Teil war die Diskussion der Vergabe der Kindergartenplätze. Die Fraktion fordert eine verbesserte Informationspolitik, d.h. sollte sich die gegenwärtige Situation ändern, wird der Bürgermeister aufgefordert, umgehend im Stadtrat zu berichten. Eltern von Kindern unter 3 Jahren, die keinen Kindergartenplatz bekommen haben, sollen, wenn möglich, auf freie Krippenplätze verwiesen werden. Die Fraktion hofft, dass bis Anfang September alle Eltern, die einen Kindergartenplatz wünschen, diesen auch erhalten. Die optimale Erziehung, Bildung und Förderung aller Kinder ist uns ein wichtiges Anliegen.
U.G. 4.2006
Haushalt mit vier Gegenstimmen aus der SPD Fraktion verabschiedet
Beim Bürgermeister liegen die Nerven blank.
Hoch her ging`s am 09.03.06 im Stadtrat bei der Diskussion zur Verabschiedung des Haushaltsplan der Stadt Neuötting für das Jahr 2006.
Nach den sehr sachlich geführten Wortbeiträgen der Fraktionen und dem Wortbeitrag von SR Jürgen Gastel, in der er u.a. auf die Prokopf Verschuldung einging, die seit 1996 (Amtsantritt des BGM) von 707 Euro auf voraussichtlich 1763 Euro zum Ende des Jahres 2006 gestiegen ist.
"Hier platzte dem Bürgermeister der Kragen" - in ausfälliger, polemischer Art und Weise bezichtigte er SR Gastel die Unwahrheit zu sagen. Auf die Gegenfrage er sollte doch bitte eine Unwahrheit aus dem Wortbeitrag zitieren, stammelte der Bürgermeister irgendwas von 36.000 Euro Gewerbesteuerschuld und dies sei nicht fünfstellig wie vom Herrn Gastel erwähnt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister - zählen sie bitte mal in aller Ruhe eine Zahl nach der anderen und sie werden auch auf fünf Stellen kommen !
Bitte beachten Sie auch die Stellungnahme von Stadträtin Ulrike Garschhammer und den Stadträten Jürgen Gastel und Siegfried Richter, warum sie den Haushaltsplan 2006 abgelehnt haben.
Lesen Sie auch unter der Rubrik Presse - Aus der ANA den Pressebericht zur Stadtratsitzung im März 2006, sowie die persönliche Stellungnahme der SPD Stadträte/in warum sie den Haushaltsplan ablehnten unter der Rubrik Themen- Haushalt.
Jüga
SPD-Antrag zu Ehrungen abgelehnt
Die SPD-Fraktion hat den Antrag gestellt, Ehrungen für langjährige Vereinstätigkeit in der Bürgerversammlung vorzunehmen. Bisher sind diese Ehrungen immer in einer Sondersitzung des Stadtrats durchgeführt worden - und so wird es nach dem einstimmigen Votum der CSU-Fraktion, die den SPD-Antrag geschlossen abgelehnt hat, auch bleiben. Schade!
Die SPD-Fraktion ist nach wie vor der Meinung, dass diese Ehrungen - und andere Ehrungen auch, z.B. für verdiente Sportlerinnen und Sportler - einen besseren Rahmen und mehr Öffentlichkeit verdient haben. Schließlich werden Personen geehrt, die sich für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt engagiert haben, die das gesellschaftliche Leben der Stadt mitgeprägt haben, die vielfältige Angebote und Veranstaltungen durchgeführt und zur Lebensqualität beigetragen haben. Welcher Rahmen wäre da besser geeignet, diese Verdienste herauszustellen und im Rückblick nochmals bewußt zu machen, als eine Bürgerversammlung?
Und wäre es wirklich nicht längst an der Zeit, Bürgerversammlungen attraktiver zu machen, lebendiger und interessanter?
U.G. (März 06)